Standpunkte
Die Finanzen sind das A und O jedes Betriebes, aber auch jeder öffentlichen Verwaltung. Ohne ausgeglichene Finanzen wird der Kanton früher oder später in eine Schieflage geraten. Zwar kann der Kanton verhältnismässig einfach Schulden aufnehmen und somit seinen Verpflichtungen in der Regel problemlos nachkommen. Der Schuldendienst (d.h. der hierfür benötigte Zinsaufwand und die Rückzahlung) wird dadurch aber immer grösser, der Spielraum für den Kanton immer kleiner. Salopp ausgedrückt ist Finanzpolitik demnach eigentlich simpel: Die Ausgaben dürfen nicht höher sein als die Einnahmen. Falls doch, müssen über kurz oder lang die Ausgaben gekürzt oder aber die Einnahmen (in der Regel die Steuern) erhöht werden.
Die Finanzlage des Kantons Solothurn ist einigermassen Stabil. Allerdings drückt zurzeit noch immer ein hoher Schuldenberg. Wir haben auch in der Finanzpolititk die Verantwortung gegenüber unsere Kinder und Enkelkinder. Das heisst, wir dürfen ihnen keinen (zu grossen) Schuldenberg überlassen. Hierfür und damit der Handlungsspielraum auch zukünftig gegeben ist, werde ich mich einsetzen.
Die Finanzlage des Kantons Solothurn ist einigermassen Stabil. Allerdings drückt zurzeit noch immer ein hoher Schuldenberg. Wir haben auch in der Finanzpolititk die Verantwortung gegenüber unsere Kinder und Enkelkinder. Das heisst, wir dürfen ihnen keinen (zu grossen) Schuldenberg überlassen. Hierfür und damit der Handlungsspielraum auch zukünftig gegeben ist, werde ich mich einsetzen.
Die EVP setzt sich seit eh und je für Mensch und Umwelt ein - lange bevor es die "grünen" Parteien gab. Auch mir ist die Umwelt ein zentrales Anliegen. Ich setze mich für eine "enkeltaugliche Politik ein, das heisst für eine Politik, die immer auch die langfristige Perspektive im Fokus hat. Dies ist besonders beim Thema Umwelt sehr wichtig. Gleichwohl aber ist für mich auch klar, dass Umweltmassnahmen finanzierbar sein müssen.
Die Familie ist die kleinste und wichtigste Einheit unserer Gesellschaft. Geht es der Familie gut, geht es der Gesellschaft gut. Ich werde mich deshalb auf verschiedenen Ebenen für die Familie einsetzen. Ein Anliegen dabei ist für mich, dass der Wert einer Hausfrau und Mutter (oder Hausmann und Vater) wieder mehr anerkannt wird. Eine Frau, die zu Hause für Haushalt und Familie sorgt, leistet meines Erachtens einen sehr hohen Beitrag für die Gesellschaft. Leider erhält sie keinen Lohn dafür, deshalb erscheint ihre Arbeit in kaum einer wirtschaftlichen Statistik. Auch ist sie benachteiligt, weil sie dadurch keine Sozialversicherungen (wie Pensionskasse, Säule 3a) aufbauen kann.
Heute wird relativ viel unter dem Begriff "Familienpolitik" verpackt, was für mich eher unter "Wirtschaftspolitik" laufen müsste. So hat beispielsweise eine Tagesschule, welche dafür sorgen würde, dass das Kind über Mittag nicht mehr nach Hause kann, für mich nichts mit "Familie" zu tun. Das heisst nicht, dass ich deswegen grundsätzlich gegen eine Tagesschule bin (um bei diesem Beispiel zu bleiben). Aber es darf nicht angehen, dass Familien, welche dies nicht möchten, sich dem zu Lasten ihres Familienlebens hingeben und auch noch (mit-)finanzieren müssen.
Heute wird relativ viel unter dem Begriff "Familienpolitik" verpackt, was für mich eher unter "Wirtschaftspolitik" laufen müsste. So hat beispielsweise eine Tagesschule, welche dafür sorgen würde, dass das Kind über Mittag nicht mehr nach Hause kann, für mich nichts mit "Familie" zu tun. Das heisst nicht, dass ich deswegen grundsätzlich gegen eine Tagesschule bin (um bei diesem Beispiel zu bleiben). Aber es darf nicht angehen, dass Familien, welche dies nicht möchten, sich dem zu Lasten ihres Familienlebens hingeben und auch noch (mit-)finanzieren müssen.
Gute Bildung ist wichtig, da sind sich wohl die Allermeisten einig. Nur, was unter "gut" verstanden wird, da gibt es teils grosse Abweichungen. Als Familienvater habe ich mich selber intensiv mit dem Thema Bildung auseinandergesetzt. Dabei haben sich verschiedene Überzeugungen immer mehr herauskristallisiert:
Jedes Kind und jede Familiensituation ist einzigartig. Aus diesem Grund ist es sinnvoll und nötig, dass auch individuelle Bildungswege möglich sind. Eine erste Stufe wäre im Rahmen der öffentlichen Schule selber, was bedeutet, dass die Klassen möglichst klein gehalten werden sollten, damit die Lehrperson eben individueller auf das einzelne Kind eingehen könnte. Eine weitere Stufe wäre, dass auch individuelle Bildungsvarianten (neben der klassischen öffentlichen Schule) zur Verfügung stehen und akzeptiert werden sollten.
Jedes Kind und jede Familiensituation ist einzigartig. Aus diesem Grund ist es sinnvoll und nötig, dass auch individuelle Bildungswege möglich sind. Eine erste Stufe wäre im Rahmen der öffentlichen Schule selber, was bedeutet, dass die Klassen möglichst klein gehalten werden sollten, damit die Lehrperson eben individueller auf das einzelne Kind eingehen könnte. Eine weitere Stufe wäre, dass auch individuelle Bildungsvarianten (neben der klassischen öffentlichen Schule) zur Verfügung stehen und akzeptiert werden sollten.
Eine stetig wachsende Bürokratie und immer mehr Gesetze sorgen für immer mehr Schwerfälligkeit, Einschränkungen und Verwaltungsaufwand für öffentliche Verwaltungen und Wirtschaft. Ich bin überzeugt: Mit mehr Dialog und schlichtem, gesundem Menschenverstand könnte die Hälfte der Gesetze und Vorschriften weggelassen werden - und oft wären dadurch auch effizientere, sinnvollere und individuelle Lösungen möglich. Weil ich denke, dass die Leute vor Ort - sei es in den Gemeinden oder bei den Firmen - meist viel besser wissen, was es braucht und was für sie sinnvoll und lösungsorientiert ist als der Gesetzgeber, sollen Gesetze und Verordnungen möglichst "nur" Rahmenbedingungen schaffen, sie sollen aber nicht (zu sehr) einschränken. Und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass Behörden und Geschäftsführer sich mehr mit Formularen auseinandersetzen müssen als mit ihren eigentlichem Kerngeschäft. Daher setze ich mich dafür ein, dass Bürokratie nicht zunimmt - idealerweise gar wieder etwas abgebaut werden kann.