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Hier ein paar Informationen darüber, wofür mein Herz schlägt:

Finanzen, Familie, Bildung, gesunder Menschenverstand

 

FinanzpolitikFinanzpolitikDie Finanzen sind das A und O jedes Betriebes, aber auch jeder öffentlichen Verwaltung. Ohne ausgeglichene Finanzen wird der Kanton früher oder später in eine Schieflage geraten. Zwar kann der Kanton verhältnismässig einfach Schulden aufnehmen und somit seinen Verpflichtungen in der Regel problemlos nachkommen. Der Schuldendienst (d.h. der hierfür benötigte Zinsaufwand und die Rückzahlung) wird dadurch aber immer grösser, der Spielraum für den Kanton dadurch immer kleiner.

Salopp ausgedrückt ist Finanzpolitik demnach eigentlich simpel: Die Ausgaben dürfen nicht höher sein als die Einnahmen. Falls doch, so gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder müssen Ausgaben gekürzt oder  aber Massnahmen getroffen werden, damit sich die Einnahmen erhöhen.

Die Finanzlage des Kantons Solothurn sieht nicht wirklich rosig aus. Zwar sind momentan Rechnung bzw. Budget in etwa im Lot. Allerdings besteht eine hohe Verschuldung (u.a. aus der Ausfinanzierung der Pensionskasse) und weitere Verschuldungen sind aufgrund von geplanten Investitionen zu erwarten. Dabei verspricht auch der Ausblick gemäss Finanzplan vom Regierungsrat nicht viel Gutes - und dies, noch bevor die voraussichtlich einnahmeseitig negativen Auswirkungen der geplanten Steuervorlage 17 bekannt sind.

Wir haben dabei auch eine Verantwortung gegenüber unsere Kinder und Enkelkinder. Das heisst, wir können ihnen keinen (zu grossen) Schuldenberg überlassen. Hierfür und damit der Handlungsspielraum auch zukünftig gegeben ist, werde ich mich einsetzen.


 

FamilieFamilieDie Familie ist die kleinste und wichtigste Einheit unserer Gesellschaft. Geht es der Familie gut, geht es der Gesellschaft gut. Ich werde mich deshalb auf verschiedenen Ebenen für die Familie einsetzen.

Ein Anliegen dabei ist mir, dass der Wert einer Hausfrau und Mutter (oder Hausmann und Vater) wieder mehr anerkannt wird. Eine Frau, die zu Hause für Haushalt und Familie sorgt, leistet meines Erachtens einen sehr hohen Beitrag für die Gesellschaft. Leider erhält sie keinen Lohn dafür, deshalb erscheint ihre Arbeit in kaum einer wirtschaftlichen Statistik. Auch ist sie benachteiligt, weil sie dadurch keine Sozialversicherungen (wie Pensionskasse, Säule 3a) aufbauen kann.

Heute wird relativ viel unter dem Begriff "Familienpolitik" verpackt, was aber für mich eher unter "Wirtschaftspolitik" laufen müsste. So hat beispielsweise eine Tagesschule, welche dafür sorgen würde, dass das Kind über Mittag nicht mehr nach Hause kann, für mich nichts mit "Familie" zu tun.

Das heisst nicht, dass ich deswegen grundsätzlich gegen eine Tagesschule bin (um bei diesem Beispiel zu bleiben). Aber es darf nicht angehen, dass Familien, welche dies nicht möchten, sich dem zu Lasten ihres Familienlebens hingeben und auch noch (mit-)finanzieren müssen.


 

Schule und BildungSchule und BildungGute Bildung ist wichtig, da sind sich wohl die Allermeisten einig. Nur, was unter "gut" verstanden wird, da gibt es teils grosse Abweichungen.

Als Familienvater habe ich mich selber intensiv mit dem Thema Bildung auseinandergesetzt. Dabei haben sich verschiedene Überzeugungen immer mehr herauskristallisiert:

Jedes Kind und jede Familiensituation ist einzigartig. Aus diesem Grund ist es sinnvoll und nötig, dass auch individuelle Bildungswege möglich sind. Eine erste Stufe wäre im Rahmen der öffentlichen Schule selber, was bedeutet, dass die Klassen möglichst klein gehalten werden sollten, damit die Lehrperson eben individueller auf das einzelne Kind eingehen könnte. Eine weitere Stufe wäre, dass auch individuelle Bildungsvarianten (neben der klassischen öffentlichen Schule) zur Verfügung stehen und akzeptiert werden sollten.


 

BürokratieBürokratieEine stetig wachsende Bürokratie und immer mehr Gesetze sorgen für immer mehr Schwerfälligkeit, Einschränkungen und Verwaltungsaufwand für öffentliche Verwaltungen und Wirtschaft. Ich bin überzeugt: Mit mehr Dialog und schlichtem, gesundem Menschenverstand könnte die Hälfte der Gesetze und Vorschriften weggelassen werden - und oft wären dadurch auch effizientere, sinnvollere und individuelle Lösungen möglich.

Weil ich denke, dass die Leute vor Ort - sei es in den Gemeinden oder bei den Firmen - meist viel besser wissen, was es braucht und was für sie sinnvoll und lösungsorientiert ist, als der Gesetzgeber, sollen Gesetze und Verordnungen möglichst "nur" Rahmenbedingungen schaffen, sie sollen aber nicht (zu sehr) einschränken. Und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass Behörden und Geschäftsführer sich mehr mit Formularen auseinandersetzen müssen als mit ihren eigentlichem Kerngeschäft. Daher setze ich mich dafür ein, dass Bürokratie nicht zunimmt - idealerweise gar wieder etwas abgebaut werden kann.